Bau der Intel-Chipfabrik in Magdeburg dank neuer drei Milliarden Euro Subvention wohl gesichert
Die Bundesregierung will die Mittel für den Bau der Intel-Chipfabrik in Magdeburg deutlich erhöhen. Zusätzlich zu den bereits genehmigten Zuschüssen in Höhe von 6,8 Milliarden Euro werden weitere drei Milliarden Euro bereitgestellt. Die Mittel sollen aus dem Klima- und Transformationsfonds der Bundesregierung stammen, hieß es aus Angaben des Ministeriums.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck soll bei der Absicherung der Investition eng mit dem Kanzleramt zusammengearbeitet haben. Der Vizekanzler selbst hat das Projekt nachdrücklich unterstützt und sein Potenzial erkannt.
Es wurde klargestellt, dass es keine weiteren Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt geben werde. Daher musste der Vizekanzler alternative Finanzierungsmöglichkeiten prüfen. Der im letzten Sommer gegründete Klima- und Transformationsfonds bietet eine Lösung.
Habeck setzte sich in den Verhandlungen dafür ein, dass das Intel-Projekt gefördert wird, ohne dass andere Projekte im Rahmen des Klima- und Transformationsfonds beeinträchtigt werden. Einem Regierungsinsider zufolge ist diese Unterstützung für den Erhalt der globalen Wettbewerbsfähigkeit von entscheidender Bedeutung.
Ob Intel auch weitere Mittel beisteuern wird, ist bislang unbekannt. Im Vorfeld der Verhandlungen wurden Bedenken hinsichtlich möglicher Komplikationen mit den EU-Subventionsgesetzen geäußert. Das ursprüngliche Budget für das Projekt betrug 17 Milliarden Euro. Jedoch soll Intel wohl planen, insgesamt 30 Milliarden Euro zu investieren.
Quelle(n):
Spiegel
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