BBK gewinnt in Frankreich gegen Nokia, will aber dennoch nicht zurückkehren
Ein französisches Gericht hat in einem von Nokia angestrengten Patentrechtsstreit zugunsten von Oppo entschieden. Nokia hatte Oppo verklagt, weil das Unternehmen zwei seiner Wi-Fi-Patente verwendet hatte, ohne eine Entschädigung für die Nutzung des geistigen Eigentums zu erhalten.
Nokia hatte versucht, mit Oppo eine faire Entschädigung auszuhandeln, was jedoch nicht erfolgreich war. Die Gerichte in Frankreich betrachten derartige Patente nicht als innovativ genug, um eine Entschädigung zu rechtfertigen. So hat ein französisches Gericht eines der Nokia-Patente zurückgewiesen und das Unternehmen zur Erstattung von EUR 400.000 an Anwaltskosten verurteilt.
Das Urteil des französischen Gerichts ist ein Rückschlag für Nokia. Das Unternehmen erhält weiterhin Lizenzgebühren und andere Zahlungen, aber das Urteil könnte es für Nokia schwieriger machen, seine Patente gegen andere Unternehmen durchzusetzen.
Wer aber gehofft hatte, dass nun Oppo, OnePlus, Realme und Vivo wieder in Europa angreifen werden, dürfte enttäuscht sein. Denn zumindest in Frankreich wird BBK nicht wieder in den Markt einsteigen. Und Deutschland ist ja immer noch außen vor, da hier bislang Nokia immer Recht bekommen hatte im Patentstreit gegen Oppo.
Quelle(n):
Fosspatents
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