Droht ein Verkaufsverbot für Google-Hardware in Deutschland?

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Sonos hat einen Punkt in seinem Rechtsstreit gegen Google erzielt: Ein deutsches Gericht hat eine einstweilige Verfügung gegen eine irische Google-Tochter erlassen, weil sie eines der Patente von Sonos verletzt hat, teilte der Lautsprecherhersteller am Mittwoch mit.

Die einstweilige Verfügung, die Ende April von einem Hamburger Gericht erlassen wurde, untersagt Google den Verkauf seiner Lautsprechertechnologie in Deutschland. Dies könnte Google dazu zwingen, den Verkauf seiner smarten Lautsprecher, Mediaplayer und Telefone in Deutschland vorerst zu stoppen; das Unternehmen könnte auch gezwungen sein, den Vertrieb der YouTube-Musik-App an deutsche Verbraucher einzustellen.

Das vollständige Urteil liegt noch nicht in schriftlicher Form vor, so dass die tatsächlichen Auswirkungen auf die Marktpräsenz von Google ungewiss sind. Google-Sprecher José Castañeda sagte, dass das Unternehmen gegen das Urteil Berufung eingelegt habe.

„Wir sind enttäuscht, dass Sonos falsche Behauptungen über unsere Partnerschaft und Technologie aufgestellt hat … Wir haben Berufung eingelegt und warten immer noch auf die Begründung für das Urteil des Gerichts. Und wir werden weiter daran arbeiten, dass unsere deutschen Kunden weiterhin die beste Erfahrung mit unseren Produkten machen können.“

José Castañeda, Google-Sprecher

„Wir sind dankbar, dass das Gericht die eklatante Verletzung des geistigen Eigentums von Sonos durch Google anerkannt hat … Diese Entscheidung ist ein vielversprechender Meilenstein in unseren laufenden Bemühungen, unsere Innovationen zu verteidigen und uns gegen die unfairen Praktiken von Big Tech zu wehren.“

Eddie Lazarus, Chief Legal Officer von Sonos

Sonos reichte Anfang des vergangenen Jahres eine Patentverletzungsklage gegen Google ein. Google hat daraufhin eine Gegenklage gegen Sonos eingereicht, und der Konflikt zwischen den beiden Unternehmen wird auch vor der International Trade Commission verhandelt. Die beiden Unternehmen haben sich auch vor Gerichten in Deutschland, Kanada, Frankreich und den Niederlanden gestritten.

Quelle(n):
Handelsblatt

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Ein Kommentar

  1. Ich hoffe mal nicht das es zu einem verkaufsverbot kommt. Aber ich stelle mir dann folgende Frage, Denkt sich Sonos im ernst das dann alle Ihren überteuerten Müll kaufen?

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