Elon Musk will sich mit Twitter an die EU-Vorschriften halten
Der Gründer von Tesla und SpaceX, Elon Musk, hat sich jetzt mit dem EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton getroffen und wird bis zum Abschluss der Übernahme von Twitter dafür sorgen, dass die Plattform weiterhin die EU-Vorschriften einhält. Das geht aus neuen Berichten hervor, die auf ein von Herrn Breton getwittertes Video zurückgehen.
Das Video zeigt ein Treffen und eine Diskussion zwischen Elon Musk und dem EU-Kommissar. Und es scheint zu bestätigen, dass die Pläne des Milliardärs für Twitter nach den Worten von Musk „genau auf die EU-Vorschriften abgestimmt“ sind.
Warum fand jetzt ein Treffen statt, bei dem Elon Musk über Twitter und die EU-Vorschriften sprach?
Vor dem Video gab es Berichte, die darauf hindeuteten, dass Herr Breton eine harte Haltung gegenüber Twitter einnehmen würde. Der Kommissar merkte an, dass Twitter, ob unter Elon Musk oder nicht, immer noch die Regeln befolgen muss, um in der EU tätig zu sein. Dies gilt insbesondere für Unternehmen der sozialen Medien, wie sie im neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) definiert sind.
Die DSA-Vorschriften dienen der Bekämpfung von Fehlinformationen und Desinformation sowie dem Schutz der Nutzer. Sie verlangen von Unternehmen wie Twitter, dass sie nachweisen, wie sie die Verbreitung von Falschinformationen eindämmen. Und durch Verbote von Anzeigen, die sich an Minderjährige, bestimmte ethnische, religiöse oder politische Gruppen richten. Ebenso wie Anzeigen, die sich speziell an sexuelle Orientierungen richten.
Außerdem müssen die Unternehmen darlegen, wie ihre Systeme in diesem Bereich funktionieren und Daten mit Forschern teilen.
Musk hatte seine Definition der Redefreiheit zuvor als „absolutistisch“ bezeichnet. Er hat sich aber auch bereit erklärt, die lokalen Gesetze in Bezug auf die Plattform einzuhalten und sich ihnen zu unterwerfen. Der künftige Twitter-Eigentümer hat auch erklärt, dass seine Algorithmen quelloffen sein sollten, was sich gut mit den oben genannten EU-Vorschriften für die Tech-Industrie deckt.
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