EU-Kommission prüft AliExpress auf Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA)
Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress eingeleitet.
Es wird geprüft, ob AliExpress gegen den DSA (Gesetz über digitale Dienste) verstoßen hat.
Konkret geht es um folgende Punkte:
- Risikomanagement: AliExpress könnte nicht ausreichend sicherstellen, dass gefährliche Produkte wie gefälschte Medikamente oder Lebensmittel auf der Plattform nicht verkauft werden.
- Moderation von Inhalten: Es könnte sein, dass AliExpress keine wirksamen Maßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Inhalte, wie z.B. Pornografie, ergreift.
- Beschwerdebearbeitung: Das interne System zur Bearbeitung von Beschwerden von Nutzern könnte unzureichend sein.
- Transparenz von Werbung: AliExpress könnte die Regeln zur Transparenz von Werbe- und Empfehlungssystemen nicht einhalten.
Die EU-Kommission betont, dass der Verbraucherschutz, insbesondere der von Minderjährigen, ein wichtiger Bestandteil des DSA sei. AliExpress müsse seine Verpflichtungen einhalten, um die Sicherheit seiner Plattform zu gewährleisten.
Da AliExpress in der EU über 100 Millionen aktive Nutzer hat, fällt das Unternehmen unter den DSA.
„Der Verbraucherschutz, insbesondere für Minderjährige, ist ein wesentlicher Grundpfeiler des Digital Services Act. AliExpress muss seine Verpflichtungen einhalten, um die systemischen Risiken auf seiner Plattform zu mindern und alle Schutzbestimmungen anzuwenden, um sicherzustellen, dass seine Dienstleistungen sicher sind. Die Kommission wird nun die Maßnahmen von AliExpress überprüfen und deren Einhaltung unserer Regeln sicherstellen.“
Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Wettbewerb und Digitales
Die Kommission wird die Untersuchung von AliExpress fortsetzen und prüfen, ob das Unternehmen gegen den DSA verstoßen hat. Falls dies der Fall ist, kann die Kommission gegen AliExpress Sanktionen verhängen.
Quelle(n):
EU
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