Google gewinnt Milliarden-Prozess gegen die EU
Ein überraschender Sieg für den Tech-Giganten: In einem hochkarätigen Rechtsstreit hat Google einen wichtigen Erfolg erzielt.
Das Gericht der Europäischen Union hat eine Milliardenstrafe gegen den US-Konzern aufgehoben.
Worum ging es?
Bereits im Jahr 2019 hatte die EU-Kommission Google eine Geldbuße von 1,49 Milliarden Euro auferlegt. Der Vorwurf lautete, Google habe seine marktbeherrschende Stellung missbraucht, indem es Konkurrenten im Bereich der Online-Werbung benachteiligt habe. Konkret ging es um den Dienst „AdSense for Search“, mit dem andere Webseiten Google-Suchfelder einbinden können. Die EU-Kommission war der Ansicht, dass Google hier andere Anbieter unzulässig behindert habe.
Google wehrt sich erfolgreich
Google hat diesen Vorwurf stets bestritten und gegen die Strafe geklagt. Der Tech-Konzern argumentierte, dass er bereits vor der Entscheidung der EU-Kommission Änderungen an seinem Geschäftsmodell vorgenommen habe und die beanstandeten Praktiken eingestellt worden seien.
Das Urteil
Das Gericht der Europäischen Union hat nun entschieden, dass die EU-Kommission nicht ausreichend nachweisen konnte, dass Google seine marktbeherrschende Stellung tatsächlich missbraucht hat. Zwar bestätigten die Richter viele der Feststellungen der Kommission, jedoch reichten diese nicht aus, um die hohe Geldbuße aufrechtzuerhalten.
Was bedeutet das Urteil?
Der Sieg von Google ist ein Rückschlag für die EU-Kommission, die in den vergangenen Jahren verstärkt gegen die großen Tech-Konzerne vorgegangen ist. Das Urteil zeigt, dass es für die Wettbewerbsbehörden schwierig sein kann, die komplexen Geschäftsmodelle der Tech-Giganten zu durchschauen und Verstöße nachzuweisen.
Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, und es ist möglich, dass die EU-Kommission Berufung einlegt.
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