Huawei und der 5G-Netzausbau: Die EU hat sich entschieden
Ist das der langersehnte Sieg von Huawei? Die Europäische Kommission hat beschlossen, kein Veto gegen den chinesischen Hersteller beim 5G-Netzausbau einzulegen.
Ein veröffentlichtes Papier über Cybersicherheit und die Risiken der neuen 5G-Konnektivität vom Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, Andrus Ansip, soll die Diskussion über die Cybersicherheit zwischen den Mitgliedstaaten anregen. Dabei handelt es sich um kein Gesetz, sondern eine „Empfehlung“.
Aus dem Papier geht hervor, dass sich die EU nicht dem Druck der USA gebeugt hat. Huawei wird nicht verboten, am 5G-Netzausbau in der Europäischen Union teilzunehmen. Das Unternehmen wird ja von den USA der Spionage beschuldigt, Beweise konnte man bisher dafür aber nicht vorlegen.
Die EU hat sich nicht zu den Auseinandersetzungen zwischen den USA und dem Hersteller geäußert. Stattdessen hat man sich auf die NIS-Richtlinie aus dem Jahr 2016 gestützt, welche die Leitlinien für die Computersicherheit in der EU enthält.
Jetzt muss jedes einzelne Land der EU entscheiden, ob sie das von den USA verhängte Verbot anwenden oder nicht. Auch hier bei uns in Deutschland gibt es diesbezüglich eine Diskussion. Diese ist aber noch nicht abgeschlossen.
Huawei ist also in der EU beim Thema 5G nicht außen vor, jetzt gilt es endlich zu handeln!
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