Musk dementiert Rückzug von X aus der EU
Business Insider hatte berichtet, dass sich X/Twitter aus der EU zurückziehen könnte. Grund für den Rückzug aus der EU sei der Digital Services Act (DSA), der den Milliardär Musk enorm frustriere. X wurde bereits von der EU aufgefordert, darzulegen, wie konkret Maßnahmen gegen Desinformation und Hetze umgesetzt werden. Sollte X gegen geltende Regeln verstoßen, könnte es teuer werden – es drohen Strafen von bis zu sechs Prozent des internationalen Umsatzes.
Musk hat die Berichte inzwischen dementiert. Er erklärte, X werde weiterhin in der EU tätig sein und fühle sich den EU-Gesetzen verpflichtet.
Das DSA ist ein Gesetz, das Online-Plattformen wie X verpflichtet, Maßnahmen gegen Desinformation und Hetze zu ergreifen. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass Plattformen Inhalte entfernen müssen, die Hassreden oder Falschinformationen enthalten.
Musk hatte das DSA bereits in der Vergangenheit kritisiert. Er bezeichnete das Gesetz als „zu weitreichend“ und warnte davor, dass es die Meinungsfreiheit einschränken könnte.
Quelle(n):
X/Twitter
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