Netgear verklagt Huawei: Patentstreit um Wi-Fi-Technologie
Der US-Netzwerkausrüster Netgear hat den chinesischen Konzern Huawei in Kalifornien verklagt.
Der Vorwurf: Huawei verweigert die Lizenzierung von Wi-Fi-Patenten zu angemessenen Bedingungen. Im Zentrum des Rechtsstreits stehen sogenannte Standard Essential Patents (SEPs).
SEPs sind Patente, die für die Umsetzung technischer Standards, wie Wi-Fi, unerlässlich sind. Um einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten, verpflichten sich Unternehmen, die an der Entwicklung von Standards mitwirken, dazu, ihre SEPs zu RAND-Bedingungen („reasonable and non-discriminatory“) zu lizenzieren.
Netgear wirft Huawei vor, gegen diese Verpflichtung zu verstoßen. Das Unternehmen habe stattdessen überhöhte Lizenzgebühren verlangt und Netgear mit Patentverletzungsverfahren in China und Deutschland bedroht. Netgear sieht darin einen klaren Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht.
In der Klageerhebung heißt es: „Huaweis Verhalten schadet nicht nur Netgear, sondern auch dem gesamten Markt für Wi-Fi-Produkte. Es behindert den Wettbewerb und Innovation und führt zu höheren Preisen für Verbraucher.“
Netgear fordert daher von Huawei nicht nur die Einhaltung der geltenden Bedingungen, sondern auch die Zahlung von Schadensersatz und die Unterlassung weiterer wettbewerbswidriger Handlungen.
Quelle(n):
Pacermonitor
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