Signal droht mit Rückzug: Chatkontrolle in Europa gefährdet Privatsphäre und Sicherheit
Die geplante Chatkontrolle in Europa spaltet die Gemüter. Während Befürworter sich mehr Sicherheit von der Maßnahme erhoffen, warnen Kritiker vor einem massiven Eingriff in die Privatsphäre.
Meredith Whittaker, Präsidentin des verschlüsselten Messengers Signal, hat nun den Rückzug aus Europa angekündigt, sollte das Gesetz in seiner aktuellen Form verabschiedet werden.
Was ist die Chatkontrolle?
Die Chatkontrolle soll Internetdienste wie Messenger verpflichten, Nutzerinhalte zu überwachen und bei Verdacht auf Straftaten an die Behörden zu melden. Ursprünglich sollte das Gesetz alle Arten von Inhalten erfassen, doch im Zuge von Verhandlungen zwischen Parlament, Kommission und Ministerrat wurde ein Kompromiss erzielt: Nur Bilder, Videos und URLs sollen durchleuchtet werden, keine Tonspuren oder Texte.
Warum lehnt Signal die Chatkontrolle ab?
Signal sieht die Chatkontrolle als „Überwachungswein in Sicherheitsflaschen“ und lehnt sie aus mehreren Gründen ab:
- Verstoß gegen Datenschutzgarantien: Signal garantiert seinen Nutzern Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, die durch die Chatkontrolle ausgehebelt würde.
- Unwirksame Maßnahme: Signal bezweifelt, dass die Chatkontrolle tatsächlich zur Bekämpfung von Kriminalität beitragen kann.
- Gefahr für Meinungsfreiheit: Die Chatkontrolle könnte dazu führen, dass Menschen sich aus Angst vor Überwachung nicht mehr frei äußern.
Sollte die Chatkontrolle in ihrer aktuellen Form verabschiedet werden, sieht sich Signal zu einem Rückzug aus Europa gezwungen. Whittaker: „Wir werden uns nicht an ein Mandat halten, das die Datenschutzgarantien von Signal aushöhlt.“
Quelle(n):
X/Twitter @mer__edith
Links mit einem * sind Partner-Links. Durch einen Klick darauf gelangt ihr direkt zum Anbieter. Solltet ihr euch dort für einen Kauf entscheiden, erhalte ich eine kleine Provision. Für euch ändert sich am Preis nichts. Danke für eure Unterstützung!
Um über alle News auf dem Laufenden zu bleiben, folge mir auf Google News oder Telegram, WhatsApp, Mastodon, Threads, Bluesky oder auf Facebook oder abonniere meinen RSS-Feed!
