TikTok in den USA: 75 Tage Aufschub – Was bedeutet das jetzt?
Die Geschichte um TikTok in den USA geht weiter. Nachdem ein Verbot der beliebten Video-App drohte, gibt es nun eine vorübergehende Entspannung: Eine Anordnung gewährt TikTok eine 75-tägige Verlängerung.
Diese vorübergehende Maßnahme setzt ein US-Gesetz aus, das TikToks Mutterkonzern ByteDance dazu zwingen würde, die App an ein amerikanisches Unternehmen zu verkaufen. Die 75-tägige Frist verschafft der US-Regierung mehr Zeit, um die Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit TikTok zu prüfen und über das weitere Vorgehen zu entscheiden.
Ein bereits im April 2024 erlassenes Gesetz sah vor, dass ByteDance einen Großteil seiner Anteile an TikTok abgeben muss, damit die App weiterhin in den USA verfügbar sein kann. Dieses Gesetz trat am 19. Januar 2025 in Kraft, woraufhin die App kurzzeitig in den USA nicht verfügbar war. Hauptziel des Gesetzes ist es, mögliche Risiken für die nationale Sicherheit durch die chinesische Eigentümerschaft von TikTok zu minimieren.
Kernpunkte des Gesetzes:
- Verbotene Aktivitäten: Das Gesetz schränkt die Verbreitung, Wartung oder Aktualisierung von ausländischen, von Gegnern kontrollierten Apps, einschließlich TikTok, ein.
- Betroffene Unternehmen: Die Einschränkungen gelten für ByteDance und seine Tochtergesellschaften, einschließlich TikTok.
Die US-Regierung betont, dass TikTok zwar in den USA verfügbar bleiben sollte, aber unter amerikanischer Führung, um potenzielle Sicherheitsrisiken zu reduzieren. Es wurde betont, dass eine gründliche Prüfung geheimer Informationen und der von TikTok ergriffenen Sicherheitsmaßnahmen notwendig ist, bevor endgültige Entscheidungen getroffen werden können.
Die aktuelle Anordnung weist den Generalstaatsanwalt an, das Gesetz für die nächsten 75 Tage nicht durchzusetzen. In dieser Zeit werden keine Strafen für die Nichteinhaltung des Gesetzes verhängt, was auch die Verbreitung, Wartung und Aktualisierung von TikTok einschließt.
Die chinesische Regierung betonte, dass Übernahmen von Unternehmen unabhängig und im Einklang mit den Gesetzen der jeweiligen Länder entschieden werden sollten. Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums hob hervor, dass chinesische Unternehmen bei solchen Transaktionen chinesisches Recht einhalten müssen. Sie betonte auch die Beliebtheit von TikTok in den USA und forderte ein faires Geschäftsumfeld für ausländische Unternehmen.
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