TikTok vor dem Aus in den USA? Gerichtsurteil ist da
TikTok und sein Mutterkonzern ByteDance haben in den USA gegen ein drohendes Verbot gekämpft. Sie zogen vor den Obersten Gerichtshof und argumentierten, dass ein Verbot die freie Meinungsäußerung verletzen würde. Nun hat das Gericht entschieden: gegen TikTok.
Eigentlich müsste TikTok daher ab Sonntag, dem 19. Januar 2025, in den USA nicht mehr verfügbar sein. Die App würde aus den App Stores verschwinden. Aber wahrscheinlich kommt es nicht so weit. Denn es gibt politische Gründe, die dagegen sprechen.
Der scheidende Präsident möchte wohl nicht, dass ein TikTok-Verbot seine Amtszeit abschließt. Und auch der zukünftige Präsident soll bereit sein, ByteDance und TikTok Zeit für Änderungen zu geben.
In den USA gibt es Bedenken, dass TikTok ein Sicherheitsrisiko darstellt. Man befürchtet, dass die Plattform Daten von US-Nutzern an die chinesische Regierung weitergibt. Eine mögliche Lösung wäre, dass ByteDance TikTok in den USA verkauft. Bisher ist das aber nicht passiert.
Das Gericht hat in seiner Entscheidung anerkannt, dass Plattformen wie TikTok Nutzerdaten sammeln. Es wurde aber auch betont, dass TikTok in besonderem Maße anfällig für Kontrollversuche durch andere Staaten sei.
Das Gericht entschied, dass sich TikTok in diesem Fall nicht auf die freie Meinungsäußerung berufen kann, da das Gesetz, das zu einem Verbot führen könnte, keine bestimmten Inhalte zensiert. Um ein sofortiges Verbot zu verhindern, müsste der amtierende Präsident die Frist für ByteDance verschieben. Damit wird gerechnet. Die nächste Regierung müsste sich dann erneut mit dem Thema auseinandersetzen.
ByteDance und die chinesische Regierung wären grundsätzlich bereit, TikTok in den USA zu verkaufen, solange die Algorithmen der Plattform nicht weitergegeben werden müssen.
Quelle(n):
The Verge
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