US-Richter blockiert TikTok-Verbot, fordert Begründung der USA dafür
Das Handelsministerium der Vereinigten Staaten hatte eine Verfügung erlassen, um WeChat und TikTok aus den App-Stores von Google zu Apple zu verbannen. Doch amerikanische Richter blockieren die Entscheidung.
Nachdem bereits der WeChat-Bann von einem Gericht der USA abgewiesen wurde, ist nun auch ein möglicher TikTok-Bann von einem Richter aufgehoben worden.
Der Richter sagte, die Regierung müsse „bis Freitag um 14.30 Uhr EDT eine Antwort auf einen Antrag von TikTok auf eine einstweilige Verfügung einreichen oder die Anordnung verzögern“.
Ähnlich verhält es sich in Kalifornien, wo ein Bundesrichter eine einstweilige Verfügung erließ, um das Verbot von WeChat – einer anderen Plattform, die einem chinesischen Mischkonzern Tencent gehört – zu blockieren. Laut TikTok sind die Beschränkungen „nicht durch ein echtes nationales Sicherheitsinteresse motiviert“, sondern werden eher als Druckmittel bei den bevorstehenden Parlamentswahlen eingesetzt.
Am vergangenen Samstag kam es nach „positiven Entwicklungen“ zu einer anderen Art von Verzögerung des Verbots – Walmart und Oracle werden sich Berichten zufolge beim Kauf einer kleinen Beteiligung an TikTok Global – einer neuen Tochtergesellschaft von ByteDance – zusammenschließen.
Quelle(n):
Reuters
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