USA prüfen Huawei-Exportlizenz
Die Regierung der Vereinigten Staaten überprüft ihre Politik für den Export bestimmter Produkte an den chinesischen Hersteller Huawei. Das Handelsministerium führt eine umfassende Überprüfung seiner Exportkontrollpolitik in Bezug auf China durch.
Huawei wurde 2019 auf die Entity List des Handelsministeriums gesetzt, die es US-Unternehmen verbietet, mit den auf der Liste aufgeführten Unternehmen Handel zu treiben, es sei denn, sie erhalten eine entsprechende Lizenz.
Nach Angaben des Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Michael McCaul, hat das Handelsministerium jedoch zwischen Januar und März 2022 Lizenzanträge für den Handel mit chinesischen Unternehmen auf der Entity List im Wert von über 23 Milliarden Dollar genehmigt. McCaul stellte die Entscheidung des Ministeriums in Frage, diese Lizenzen zu genehmigen.
Alan Estevez vom Handelsministeriums sagte am Dienstag vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Repräsentantenhauses aus, dass die Lizenzierungsregel für Huawei „in der Bewertung“ sei. Estevez fügte hinzu, dass die Beschränkungen der Entity List kein „pauschales Embargo“ für Exporte vorsehen, sondern vielmehr spezifische Regeln für bestimmte Exporte widerspiegeln.
Die Überprüfung von Huawei durch die US-Regierung ist Teil eines größeren Trends zunehmender Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und China, insbesondere im Bereich der Technologie. Die US-Regierung ist misstrauisch gegenüber möglichen Verbindungen chinesischer Unternehmen zur chinesischen Regierung und hat Maßnahmen ergriffen, um deren Zugang zu US-Technologie zu beschränken.
Quelle(n):
CNN
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