X wieder in Brasilien: Musk lenkt ein und folgt Gerichtsbeschlüssen
Nach einem monatelangen Rechtsstreit darf X, vormals Twitter, in Brasilien wieder aktiv sein.
Der Oberste Gerichtshof hob das Verbot auf, nachdem Elon Musk und sein Unternehmen den Forderungen der brasilianischen Justiz nachgekommen waren.
Ein langer Rechtsstreit findet sein Ende
Die Sperrung von X in Brasilien war eine Folge von wiederholten Verstößen gegen Gerichtsbeschlüsse. Musk hatte sich geweigert, Hassreden auf seiner Plattform zu entfernen und einen lokalen Vertreter zu ernennen. Diese Haltung hatte zu einem offenen Konflikt mit dem brasilianischen Justizsystem geführt.
Musk gibt nach
Um die Sperrung aufzuheben, musste Musk mehrere Schritte unternehmen:
- Ernennung eines lokalen Vertreters: X hat nun eine offizielle Vertretung in Brasilien, die für die Einhaltung der lokalen Gesetze verantwortlich ist
- Löschung von Hassreden: Das Unternehmen hat damit begonnen, die von den Gerichten angeordnete Löschung von Hassreden umzusetzen
- Zahlung von Geldstrafen: X hat die gegen das Unternehmen verhängten Geldstrafen beglichen
Gründe für die Sperrung
Die brasilianische Regierung begründete die Sperrung von X mit dem Schutz der Demokratie und der Bekämpfung von Hassreden. Besonders die Verbreitung von Falschinformationen und die Unterstützung von Gewalt hatten zu Bedenken geführt.
Quelle(n):
X/Twitter @GlobalAffairs
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