TikTok-Verbot in den USA: Zweiter Anlauf im Kongress
Das US-Repräsentantenhaus hat diese Woche erneut einen Gesetzesentwurf des Senats verabschiedet, der die chinesische Kurzvideo-Plattform TikTok zum Verkauf oder zur Einstellung ihrer Aktivitäten in den USA zwingen könnte.
Dieser erneute Versuch, TikTok zu verbieten, ist Teil eines größeren Gesetzespakets, das auch Sanktionen gegen Russland und Hilfen für die Ukraine umfasst. Es wird erwartet, dass der Senat das Paket in Kürze verabschieden wird, da sich Republikaner und Demokraten im Kongress weitgehend einig sind.
Das neue Gesetz gibt ByteDance, dem chinesischen Eigentümer von TikTok, ein Jahr Zeit, um einen amerikanischen Käufer für die Plattform zu finden. Frühere Versionen des Gesetzesentwurfs hatten ByteDance nur sechs Monate Zeit gegeben.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Repräsentantenhauses, Gregory Meeks, hat seine Unterstützung für den neuen Vorschlag bekundet, obwohl er sich zuvor gegen ein generelles TikTok-Verbot ausgesprochen hatte.
Meeks begründete seinen Sinneswandel damit, dass der neue Vorschlag präziser sei, weniger Raum für Missbrauch lasse und einen realistischeren Zeitplan enthalte.
Ob der Senat dem Gesetzesentwurf in seiner jetzigen Form zustimmen wird, ist noch unklar. Präsident Biden hat jedoch bereits signalisiert, dass er ein TikTok-Verbot unterstützen würde. Sollte der Gesetzesentwurf vom Senat verabschiedet werden, müsste ByteDance entweder einen US-Käufer für TikTok finden oder die Plattform in den USA einstellen.
Quelle(n):
Business Insider
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